Tübingen setzt mit Einweg-Steuer auf Nachhaltigkeit – und das ist legal

Eine lebhafte Marktszene in Tübingen mit bunten Obst- und Gemüseständen, die auf Holzgestellen aufgebaut sind. Menschen schlendern durch die enge Straße, während andere an den Ständen einkaufen. Die Gebäude sind im traditionellen deutschen Stil mit Fachwerkfassaden, und die Seitenstraßen sind von Blumen dekoriert. Die Atmosphäre ist freundlich und einladend, unter einem klaren blauen Himmel mit nur wenigen Wolken.

Nachhaltig handeln und Müll reduzieren – so geht's in Tübingen!

Die Stadt Tübingen hat seit dem 1. Januar 2022 eine Verpackungssteuer eingeführt. Diese betrifft Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck für den Sofortverzehr oder zum Mitnehmen. Ziel ist es, Müll im öffentlichen Raum zu reduzieren und nachhaltige Praktiken zu fördern. Die Gebühren liegen bei 0,50 Euro für Kaffeebecher und Pommesverpackungen und bei 0,20 Euro für Einwegbesteck wie Löffel und Strohhalme.

Die Einführung dieser Steuer war nicht einfach. Es gab Klagen von einigen Unternehmen, darunter eine Franchise-Nehmerin von McDonald's, die die Rechtmäßigkeit infrage stellte. Das Bundesverwaltungsgericht entschied, dass Tübingen das Recht hat, diese lokal erhobene Steuer anzuwenden, da der Verzehr von verpackten Speisen und Getränken oft im Gemeindegebiet geschieht. Diese Entscheidung wurde nun vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Durch diese Regelung wird das Augenmerk auf Mehrweg-Verpackungen gelegt. Diese sind von der Steuer ausgenommen, was für Unternehmer einen Anreiz schafft, auf nachhaltige Verpackungsmethoden umzusteigen. Die Stadt bietet Infos und Förderungen für den Wechsel zu Mehrweg an. Diese gesetzliche Bestätigung könnte auch andere Städte in Baden-Württemberg dazu ermutigen, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Umwelt zu schützen und die Müllmenge zu verringern. Die Verpackungssteuer zeigt, dass lokale Initiativen zur Verbesserung der Umwelt rechtlich fest verankert sein können, ohne im Widerspruch zu geltenden Gesetzen zu stehen.